Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Bedingungen gelten für alle Unterrichtsverträge zwischen der Lernkiste Hochfeld, Inhaber Emre Doğan, Wanheimer Straße 118, 47053 Duisburg (im Folgenden „das Institut“), und der anmeldenden erziehungsberechtigten Person (im Folgenden „die Kundin oder der Kunde“). Abweichende Bedingungen der Kundin oder des Kunden gelten nur, wenn das Institut ihnen in Textform zustimmt.

Eine Anfrage über die Website, per Telefon oder vor Ort ist noch kein Vertrag. Der Vertrag kommt zustande, wenn das Anmeldeformular im Institut unterschrieben und der Platz vom Institut in Textform bestätigt wird, oder wenn das Institut eine aus der Ferne vereinbarte Anmeldung in Textform bestätigt.

Für die Hausaufgabenhilfe ist kein Vertrag nötig. Sie wird am Tag der Teilnahme bezahlt.

Das Institut erteilt Lernförderung in Kleingruppen von höchstens vier Teilnehmenden, in Einheiten von 90 Minuten, in den auf der Website veröffentlichten Fächern. Die Prüfungsgruppe ZP10 läuft von Januar bis Mai in Einheiten von 120 Minuten.

Das Institut schuldet keine bestimmte Notenverbesserung und nicht das Bestehen einer Prüfung. Es schuldet die sorgfältige und fachgerechte Durchführung des vereinbarten Unterrichts.

Es gelten die auf der Website veröffentlichten Preise. Es sind Gesamtpreise; das Institut erhebt keine Anmeldegebühr, keine Materialpauschale und keine Prüfungsgebühr. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

Das Monatsentgelt ist im Voraus bis zum dritten Werktag eines Monats fällig, per SEPA-Lastschrift oder bar im Institut. Für ein zweites Kind desselben Haushalts ermäßigt sich das Monatsentgelt um zehn Euro, für ein drittes um weitere zehn Euro.

Die Hausaufgabenhilfe wird am selben Tag bar bezahlt, zu acht Euro je angefangener Stunde.

Vor Vertragsschluss kann jede Schülerin und jeder Schüler eine volle Woche kostenlos in einer regulären Gruppe mitmachen. Für die Probewoche fällt kein Entgelt an, gleich ob danach eine Anmeldung folgt oder nicht, und eine Anmeldung ist dafür nicht erforderlich.

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Beide Seiten können ihn zum Ende des folgenden Kalendermonats kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform; eine E-Mail oder eine im Institut abgegebene Notiz genügt.

Das Recht beider Seiten zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für das Institut liegt insbesondere bei wiederholtem Verhalten vor, das den Unterricht in der Gruppe unmöglich macht, sowie bei einem Zahlungsrückstand von mehr als zwei Monatsentgelten.

Das Institut schließt in den nordrhein-westfälischen Sommerferien für drei Wochen sowie vom 24. Dezember bis zum 1. Januar. Das Monatsentgelt ist über die Wochen gerechnet, in denen tatsächlich unterrichtet wird; für diese Schließzeiten wird daher kein Entgelt berechnet.

Muss das Institut eine Stunde absagen, bietet es einen Ersatztermin an oder rechnet die Stunde im Folgemonat an.

Versäumt eine Schülerin oder ein Schüler eine Stunde, wird das Entgelt nicht erstattet. Die versäumte Zeit kann innerhalb von vier Wochen kostenlos in der Hausaufgabenhilfe nachgeholt werden.

Wird Lernförderung nach §§ 28 Abs. 5 SGB II, 34 Abs. 5 SGB XII, 6b BKGG oder 3 AsylbLG bewilligt, rechnet das Institut im bewilligten Umfang unmittelbar mit dem zuständigen Leistungsträger ab. Die Kundin oder der Kunde zahlt dem Institut für diesen Zeitraum nichts.

Das Institut unterstützt beim Ausfüllen des Antrags kostenlos. Eine Gewähr für die Bewilligung übernimmt es nicht; die Entscheidung liegt allein beim zuständigen Leistungsträger.

Solange ein Antrag läuft, verlangt das Institut von der Kundin oder dem Kunden keine Zahlung. Wird der Antrag abgelehnt, gelten ab Beginn des auf den Zugang des Ablehnungsbescheids folgenden Monats die veröffentlichten Preise. Innerhalb von zwei Wochen nach Zugang eines Ablehnungsbescheids kann die Kundin oder der Kunde den Vertrag fristlos kündigen.

Die Kundin oder der Kunde sorgt dafür, dass die Schülerin oder der Schüler pünktlich erscheint und die nötigen Schulmaterialien mitbringt, und teilt dem Institut Lernschwierigkeiten, gesundheitliche Umstände oder Medikamente mit, die für den Unterricht von Bedeutung sind.

Das Institut beaufsichtigt die Teilnehmenden nur während der gebuchten Unterrichtszeit und während der Zeiten der Hausaufgabenhilfe. Für den Hin- und Rückweg sowie für die Zeit vor und nach einer Unterrichtseinheit übernimmt es keine Aufsichtspflicht.

Das Institut haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet es nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, und zwar begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Fotos von Teilnehmenden werden nur mit gesonderter schriftlicher Einwilligung der erziehungsberechtigten Person aufgenommen, die jederzeit für die Zukunft widerrufen werden kann. Die Teilnahme am Unterricht hängt in keiner Weise von dieser Einwilligung ab.

Personenbezogene Daten werden ausschließlich so verarbeitet, wie es in der Datenschutzerklärung dieser Website beschrieben ist.

Bei Verträgen, die in den Räumen des Instituts geschlossen werden, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht. Wird ein Vertrag ausschließlich über Fernkommunikationsmittel geschlossen — etwa telefonisch oder per E-Mail —, steht Verbraucherinnen und Verbrauchern ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn Tagen zu. Das Institut stellt die erforderliche Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular vor einem solchen Vertragsschluss in Textform zur Verfügung.

Es gilt deutsches Recht. Ist die Kundin oder der Kunde Verbraucherin oder Verbraucher, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Verbindlich ist die deutsche Fassung dieser Bedingungen. Die englische und die türkische Fassung sind Übersetzungen zur Erleichterung des Verständnisses.